Besondere Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Grill Planer

 

1. Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von Grill Planer.  Für die Nutzung von Grill Planer ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung von Grill Planer ist kostenlos.

(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen von Grill Planer einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie Ustabit, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

(3) Durch das Benutzen von Grill Planer kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und Ustabit zustande.

 

2. Pflichten als Grill Planer-Nutzer/Grill Planer-Nutzerinnen

  (1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Erstellen von Events an privaten Orten, ohne das Einverständnis der Eigentümer,
3. mehrfache Einstellung von Posts im Pinboard (sogenannte Doppelpostings),
4. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
5. Inhalte auf dem Pinboard zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Forum-Nutzer/ Forum-Nutzerin ist es, auf 2. Abs. 1 Nr. 1-5 dieser Nutzungsbedingung, vor  der Veröffentlichung von Ihren Events oder Ihres Beitrages im Pinboard zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2)   Sollten Sie gegen 2. Abs. 1 Nr. 1-5 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behält sich Ustabit das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,

2. Verbot weiterhin bei Grill Planer Events zu erstellen oder Beiträge zu verfassen und

3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

(3)  Haben Sie als Grill Planer-Nutzer/Grill Planer-Nutzerin nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte bei Grill Planer entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, Ustabit von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet Ustabit, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für Ustabit zu tragen.

(4)   Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie Ustabit, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

 

3. Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Grill Planer-Nutzer/Grill Planer-Nutzerin  haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Events und Einträgen im Pinboard zu beachten. 2 Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich Usatbit das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. 3 Ferner hat Ustabit das Recht, Ihre Events und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb unseres technischen Systems zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

 

4. Haftungsbeschränkung

(1) Ustabit übernimmt keinerlei Gewähr für die bei Grill Planer veröffentlichten und eingestellten Events, Einträge in der Pinboard, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Ustabit ist auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Ustabit haftet grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2) Ustabit weist ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung auf eigene Gefahr erfolgt.

(3)   Bei Werbeschaltungen übernimmt Ustabit keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. 2 Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. 3 Bei Darstellung der Werbeanzeige bei Grill Planer, ist Ustabit nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. 4 Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

(4)   Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. 2 Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 3 Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

 

5. Urheberrecht

Sämtliche Texte, Bilder und andere bei Grill Planer veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright von Ustabit. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch Ustabit erfolgen. Andersfalls behält Ustabit sich das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. 4 Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

 

6. Änderungsvorbehalt

Ustabit hat jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Bei Änderungen werden Sie bei Grill Planer darauf hingewiesen.

 

7. Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei Grill Planer

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis dieser Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.

 

8. Salvatorische Klausel

Diese Grill Planer-Nutzungsbedingung ist als Teil unseres Dienstes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Grill Planer-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Grill Planer-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.